1. Präambel

1.1 Die Tätigkeit der ProfiCom Dr. P. Halisch GmbH erstreckt sich auf die Erbringung von Programmierleistungen, insbesondere die Registrierung von Internetadressen, Herstellung von Websites, die Betreuung und die Installation auf einem Internetserver. Die ProfiCom Dr. P. Halisch GmbH liefert und leistet ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese Bedingungen gelten für alle Lieferungen und Leistungen, die die ProfiCom Dr. P. Halisch GmbH oder ein von ihr namhaft gemachtes Subunternehmen erbringt.

1.2 Mündlich vereinbarte Änderungen oder Ergänzungen zu diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie von der ProfiCom Dr. P. Halisch GmbH schriftlich bestätigt worden sind.

1.3 Geschäftsbedingungen des Kunden werden für das gegenständliche Rechtsgeschäft und die gesamte Geschäftsbeziehung ausdrücklich ausgeschlossen.

2. Angebot

2.1 Das Angebot ist grundsätzlich freibleibend.

2.2 Das Angebot wird nach bestem Fachwissen erstellt, es kann jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit übernommen werden.

2.3 Die Kosten für die Erstellung eines Angebots, sofern solche auflaufen, werden dem Kunden verrechnet.

3. Kaufvertrag

3.1 Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn die ProfiCom Dr. P. Halisch GmbH innerhalb der Annahmefrist entweder eine schriftliche Auftragsbestätigung sendet oder die bestellten Vertragsgegenstände liefert.

4. Lieferung

4.1 Sachlich gerechtfertigte und angemessene Änderungen der Leistungs- und Lieferverpflichtung der ProfiCom Dr. P. Halisch GmbH, insbesondere angemessene Lieferfristüberschreitungen, gelten vom Kunden als vorweg genehmigt.

4.2 Angekündigte Liefertermine gelten, wenn kein Fixgeschäft vereinbart worden ist, als bloß annähernd geschätzt. Höhere Gewalt oder andere unvorhergesehene Hindernisse in der Sphäre der ProfiCom Dr. P. Halisch GmbH oder deren Unterlieferanten entbinden die ProfiCom Dr. P. Halisch GmbH von der Einhaltung der vereinbarten Lieferzeit.

4.3 Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist der Geschäftssitz der ProfiCom Dr. P. Halisch GmbH

5. Preise

5.1 Die genannten Preise enthalten keine Umsatzsteuer. Diese Kosten werden dem Kunden zusätzlich in Rechnung gestellt.

6. Zahlung

6.1 Die Rechnungslegung erfolgt umgehend nach Lieferung.

6.2 Zahlungen sind nach Rechnungslegung im Rahmen der festgelegten Zahlungsbedingungen ohne jeden Abzug und spesenfrei fällig. Für Teilrechnungen gelten die für den Gesamtauftrag festgelegten Zahlungsbedingungen analog.

6.3 Bei Aufträgen, die mehrere Einheiten umfassen, ist die ProfiCom Dr. P. Halisch GmbH berechtigt, nach Lieferung jeder einzelnen Einheit oder Leistung Rechnung zu legen.

6.4 Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen nicht vollständiger Lieferung, Garantie- oder Gewährleistungsansprüchen, oder Bemängelungen zurückzuhalten.

6.5 Bei der ProfiCom Dr. P. Halisch GmbH einlangende Zahlungen tilgen zuerst Zinseszinsen, die Zinsen und Nebenspesen, die vorprozessualen Kosten, wie Kosten eines beigezogenen Anwaltes und Inkassobüros, dann das aushaftende Kapital, beginnend bei der ältesten Schuld.

6.6 Bei Zahlungsverzug werden von der ProfiCom Dr. P. Halisch GmbH Verzugszinsen im banküblichen Ausmaß verrechnet. Bei Nichteinhaltung zweier Raten bei Teilzahlungen ist die ProfiCom Dr. P. Halisch GmbH berechtigt, Terminverlust in Kraft treten zu lassen und übergebene Akzepte entsprechend fällig zu stellen.

7. Eigentumsrecht

7.1 Kommt der Kunde seinen Verpflichtungen aus dem Vertrag nicht ordnungsgemäß nach, so ist die ProfiCom Dr. P. Halisch GmbH jederzeit berechtigt, die Website zu sperren.

7.2 Webshops bleiben im Eigentum der ProfiCom Dr. P. Halisch GmbH und werden dem Kunden für die Nutzung zur Verfügung gestellt.

8. Kündigung

8.1. Alle Verträge der ProfiCom Dr. P. Halisch GmbH mit Kunden betreffend einer Website verstehen sich auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Der Vertrag über eine Website kann vom Kunden einen Monat vor Ablauf des Registrierungsdatums schriftlich gekündigt werden. Erfolgt keine Kündigung oder erfolgt die Kündigung nicht rechtzeitig, verlängert sich der Vertrag um ein weiteres Jahr. 

9. Mahn- und Inkassospesen

9.1 Für den Fall des Zahlungsverzuges ist der Kunde verpflichtet, der ProfiCom Dr. P. Halisch GmbH sämtliche von ihr aufgewendeten vorprozessualen Kosten, wie etwa Anwaltshonorare und Kosten von Inkassobüros, zu refundieren.

9.2 Darüber hinaus ist vom Kunden jeder weitere Schaden, insbesondere auch der Schaden, der dadurch entsteht, dass infolge Nichtzahlung entsprechend höhere Zinsen auf allfällige Kreditkonten der ProfiCom Dr. P. Halisch GmbH anfallen, unabhängig vom Verschulden am Zahlungsverzug zu ersetzen.

10. Höhere Gewalt

10.1 Höhere Gewalt oder andere unvorhergesehene Hindernisse in der Sphäre der ProfiCom Dr. P. Halisch GmbH entbinden diese von der Einhaltung der vereinbarten Verpflichtungen. Betriebs- und Verkehrsstörungen im Bereich des Kunden gelten auch als höhere Gewalt und befreien die ProfiCom Dr. P. Halisch GmbH für die Dauer der Behinderung von der zu erbringenden Leistung, ohne dass dem Kunden dadurch Ansprüche auf Preisminderung entstehen.

11. Produkthaftung

11.1 Regressforderungen im Sinne des § 12 Produkthaftungsgesetzes sind ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in der Sphäre der ProfiCom Dr. P. Halisch GmbH verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet wurde.

12. Datenschutz und Adressenänderung

12.1 Der Kunde erteilt seine Zustimmung, dass die im Kaufvertrag mitenthaltenen personenbezogenen Daten in Erfüllung des Vertrages von der ProfiCom Dr. P. Halisch GmbH automationsunterstützt gespeichert und verarbeitet werden können.

12.2 Änderungen der Adresse des Kunden hat dieser unverzüglich der ProfiCom Dr. P. Halisch GmbH bekannt zugeben.

13. Gerichtsstand und anwendbares Recht

13.1 Soweit nicht anders vereinbart, gelten die zwischen Vollkaufleuten zur Anwendung kommenden gesetzlichen Bestimmungen.

13.2 Für eventuelle Streitigkeiten gilt die örtliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichtes für den Geschäftssitz der ProfiCom Dr. P. Halisch GmbH vereinbart.

13.3 Es gilt österreichisches materielles Recht. Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechtes wird ausgeschlossen.

14. Schlussbestimmungen

14.1 Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ungültig oder unwirksam, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.